ZitatStatt ein Basiseinkommen will Finnland nun eine Sozialpauschale testen
Nach nur zwei Jahren lässt Finnland sein vielbeachtetes Experiment eines bedingungslosen Grundeinkommens auslaufen. Die Mitte-rechts-Regierung will soziale Sicherheit stärker mit Beschäftigung verknüpfen.
Unter beträchtlichem Medienecho hat Finnland vor anderthalb Jahren das Experiment eines bedingungslosen Grundeinkommens lanciert. Entsprechend reichen die Reaktionen nun, da der nordische Staat angekündigt hat, das Pilotprojekt schon nach dem Auslaufen seiner ersten Phase Ende 2018 nicht mehr weiterzuführen, von Verwunderung bis Enttäuschung.
Allerdings hatten mancherorts in der internationalen Sphäre von Beginn an falsche Vorstellungen über den Charakter des Versuchs geherrscht. Denn der finnischen Mitte-rechts-Regierung, die ihn angestossen hatte, war es nie um eine Sozialutopie gegangen. Vielmehr hatte sie nach Möglichkeiten gesucht, das Sozialsystem zu vereinfachen und dadurch den bürokratischen Aufwand zu verringern und den öffentlichen Haushalt zu entlasten. Der bedingungslos ausgerichtete Betrag von monatlich je 560 € an 2000 Testpersonen, die zur Zeit der Aufnahme des Experiments arbeitslos waren, war zu klein bemessen, um tatsächlich eine Lebensgrundlage darstellen zu können. Die flächendeckende Auszahlung eines höheren Betrags hätte im Vollausbau jedoch den Staatshaushalt überfordert und bedeutende Steuererhöhungen nötig gemacht.
Die staatliche Agentur, die für die Durchführung des Experiments verantwortlich zeichnet, hätte gern mehr Geld gehabt, um es in einer zweiten Phase auf bereits beschäftigte Testpersonen auszuweiten. Die Regierung hat die Mittel jedoch nicht bewilligt und möchte einen anderen Weg gehen. Im Einklang auch mit Empfehlungen der OECD soll im nächsten Experiment nicht eine bedingungslos ausgerichtete Zahlung getestet werden, sondern eine «Sozialpauschale», die an einen Bedarfsnachweis gebunden ist. Die Kritik, der Grundeinkommen-Pilotversuch sei von Anfang an zu schmal und kurz konzipiert gewesen, ist zwar richtig. Doch Finanzminister Orpos Ziel, soziale Sicherheit und Beschäftigung enger zu verknüpfen, ist ebenfalls nachvollziehbar.
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ZitatFinnland:
BGE NICHT beendet!:
Auf unsere Information: Serveral German newspapers are reporting, that Finland's basic income project has failed and will not continue, antwortete Prof. Kangas:
"I do no understand where this false news is coming from. The experiment is running smoothly and I have not seen any signs that is has failed. Where on earth the German media has gotten that kind of idea?"
Und weiter schreibt Kangas: "The experiment will continue to the end of 2018 as planned in the very beginning. The experiment was planned to last 2 years , i.e., 2017 and 2018. But the government has not decided to give extra funds to expand the experiment."
Die Auswirkungen des Experiments werden während der Laufzeit des Experiments nicht veröffentlicht, da eine öffentliche Diskussion der Ergebnisse das Verhalten der Test- und Kontrollgruppen beeinflussen könnte. Das würde zu verzerrten Ergebnissen führen, sagt Professor Olli Kangas von Kela, der das Forschungsteam leitete, das an der Planung des Experiments beteiligt war.
Die Ergebnisse werden erst zum Jahresende 2019 vorliegen.
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