Welche Höhe soll das BGE haben?

[merapi22]

Von Daniel Häni

"Was wäre eine passende Höhe für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland? Wie soll diese Höhe definiert werden? Wer soll die Höhe bestimmen?"
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10214061875155633&set=a.1197263726460.31339.1074489694&type=3&theater

Die deutschen Pflicht-Zwangskrankenversicherungen gehen von 1300 Euro Einkommen aus, um die Höhe der KV zu berechnen. Also das sollte mindestens die Höhe des BGE sein. Besser wären natürlich 1500 Euro, um wirklich Erwerbsarbeit und Einkommen zu entkoppeln.

[Jan]

Die Höhe von Hartz IV bzw Grundsicherung inklusive Miete beträgt etwa 700.- bis 800.- Euro, abhängig davon was die Wohnung kostet. Da bleibt kaum etwas übrig um Geld anzusparen. Wenn allerdings die Krankenversicherung von dem Grundeinkommen abgeht und wir von ca 200.- Euro pro Person ausgehen, dann bleiben von 1300.- Euro pro Monat noch 1100.- zum Leben übrig. Ich habe für 1300.- Euro gestimmt, weil ich denke, dass diese Summe einfacher durchzuboxen ist, als 1500.- Euro. Wenn wir dann noch das Grundeinkommen für unter 18 jährige halbieren bzw nach Alter staffeln, dann sieht die Finanzierungsfrage schon ganz anders aus. An dieser Stelle auch der Hinweis darauf, dass sämtliche Bürger, deren Einkommen / Vermögen eine bestimmte Höhe übersteigt, das ihnen überwiesene Grundeinkommen über das Finanzamt wieder abgezogen bekommen. Ich erwähne es deshalb, weil viele Leute annehmen, auch Wohlhabende würden vom BGE profitieren.

[merapi22]

Die Höhe von Hartz IV bzw Grundsicherung inklusive Miete beträgt etwa 700.- bis 800.- Euro, abhängig davon was die Wohnung kostet.

Sehr viele erhalten heute nur den Regelsatz plus KV das sind 412 + 116 = 528 Euro im Monat.
Dazu verzichten 4 Millionen auf die ihnen eigentlich zustehenden Leistungen, wegen der umständlichen Bürokratie und weil sie sich nicht vor dem Amt ausziehen möchten.

Genau aus diesem Grund werden die Bettler in den Fußgängerzonen immer mehr.
Man könnte hier behaupten, dass es nur eine Minderheit ist, welche weniger bekommen und diese selbst Schuld sind, weil sie sich nicht genug auskennen. Wenn man aber von 6 Millionen ALG2 Empfängern ausgeht, dann sind es mehr als 60% welche nur den Regelsatz und sogar weniger bekommen!

Selber bekomme ich auch nur den Regelsatz/KV, obwohl ich mich eigentlich auskennen müsste und Hartz4 seit Einführung 2005 beziehe, davor die Sozialhilfe. Dabei lebe ich extra in einer Süddeutschen Großstadt, weil da der ALG2 Bezug einfacher ist und es gegen Hartz4er weniger "Voreingenommenheit" seitens der Behörden hat als im Norden, wo man beispielsweise als nicht Berliner in Berlin nur 3 Tage den Regelsatz bekommt und dann weiter Tingeln muss, wie in den Meisten Städten und Gemeinden.
Also selbst ein sehr geringes BGE von 560 Euro plus KV wie in Finnland, oder die 780 Euro plus KV wie es jetzt in Italien durch die 5 Sterne geben soll, wäre für die Mehrheit in DE eine totale Verbesserung!

[merapi22]

Wenn wir dann noch das Grundeinkommen für unter 18 jährige halbieren bzw nach Alter staffeln, dann sieht die Finanzierungsfrage schon ganz anders aus. An dieser Stelle auch der Hinweis darauf, dass sämtliche Bürger, deren Einkommen / Vermögen eine bestimmte Höhe übersteigt, das ihnen überwiesene Grundeinkommen über das Finanzamt wieder abgezogen bekommen. Ich erwähne es deshalb, weil viele Leute annehmen, auch Wohlhabende würden vom BGE profitieren.

Es hat ja leider so viele verschiedene BGE-Modelle, darum jetzt das BGE-Arbeitstreffen in Frankfurt am 26. Mai, wo man versucht sich auf ein Modell zu einigen, denn nur so kann man das BGE Mehrheitsfähig machen, nur wenn man sich auf die Gemeinsamkeiten einigt, kann man das BGE umsetzen.
Das Modell von Herrn Werner sieht 1000 Euro plus KV für alle vor:

"Wird das Grundeinkommen auf alle Einkommensarten angerechnet oder geht das on top?
On top, oder besser gesagt: untendrunter.
Wer 2.000 Euro netto im Monat verdient, hätte also 3.000 Euro in der Tasche? Folglich hätten alle etwas mehr, nicht nur die Habenichtse?
Vor allen Dingen wäre unser Arbeitsmarkt endlich ein tatsächlicher Markt. Dann würden sich auch die Einkommen anders gestalten. Sie könnten es sich leisten, einen Job, den sie gerne tun, auch für weniger Geld zu machen. Oder sie könnten es sich leisten, zu Hause bei ihrem Kind zu bleiben, sofern sie das möchten. Sie könnten es sich leisten, ihren pflegebedürftigen Partner zu versorgen. Sie könnten es sich leisten, endlich ihre Dissertation zu Ende zu bringen. Sie könnten es sich aber auch leisten, Bienenzüchter zu werden, wenn sie ihren alten Job aus welchen Gründen auch immer nicht mehr machen wollen. Weil sie ein Grundeinkommen haben.
Es gibt also weniger was obendrauf, ihr Gestaltungsspielraum wird nur größer: Eine alleinerziehende Mutter, die heute bei dm arbeitet, wird womöglich ihre Arbeitszeit reduzieren, um sich mehr um ihre Kinder zu kümmern. Das wäre sehr gut für unsere Gesellschaft.
Sicher würde ein Grundeinkommen von 1.000 Euro eine gewisses Plus an Freiheit bedeuten, aber eine Menge Menschen würden sagen, damit kann ich doch meinen Lebensunterhalt nicht bestreiten.
Die müssen halt dazuverdienen. Das Grundeinkommen soll ja lediglich das in unserer Verfassung verbriefte menschenwürdige Leben garantieren. Darüber hinaus heißt es: zeig, was du kannst."
https://www.businessinsider.de/dm-gruender-goetz-werner-grundeinkommen-befeuert-das-spiel-wie-beim-monopoly-2018-1/?IR=T

Auch heute bekommen alle den selben Steuerfreibetrag, egal ob man Arm, oder Reich ist, wobei Superreiche diesen sicher nicht benötigen würden. Das BGE ist der ausbezahlte Steuerfreibetrag an jeden, der dann wegfällt! Was dazu führt, dass auch die 1000 ganz legalen Steuertricks für die reichen wegfallen!
Zudem sind die Verbrauchssteuern gestaffelt und bei einer Luxussteuer von 100% auf Luxusautos zahlen die Reichen wesentlich mehr als heute. Dagegen zahlen Arme wesentlich weniger an Steuern als heute!

Das Modell von Herrn Straubhaar sieht sogar den selben Bezug für Kinder wie für Erwachsene vor, mit der Begründung, dass Kinder/Jugendliche für ihre Ausbildung sorgen müssen und damit einen sehr hohen Finanzbedarf haben.
Es hat was das BGE angeht, sehr viele Fehlinfos und selbst die Linkspartei ist wegen dieser Fehlinfos gegen das Verbrauchssteuermodell von Herrn Werner!
Wäre schön wenn diese Sicht der Fakten um das BGE in Frankfurt vertreten wird.

[RaederK]

Es haben ja schon kluge Köpfe, zB in der Schweiz ein BGE durchgerechnet, hier geht man von Umgerechnet 1800€ finanziert durch 0,3% Finanztransaktionssteuer aus. Auf Deutschland bezogen müssten es vermutlich 0,5-0,7% sein. Eine entsprechende Leistungssteuer auf Maschinen könnte dann für die Infrastruktur sorgen Individuelle Bildung, Straßen, Digitale Autobahnen etc.. die 0,irgendwas% fällt zB beim Hochfrequenzhandel (Kleinvieh macht ne ganze Menge Mist) keinem spürbar auf. 

[Patrik Spurzem]

Ein BGE muss die Höhe haben jeden von seinen Bedürftigkeiten zu befreien um den Arbeitsbegriff im alten Sinne auszuhebeln.

Wenn man Miete/Hausbaukosten, Nahrung, Sozialversicherungsbeiträge, Mobilität, Kommunikation und Sonstiges zusammen rechnet, kommt man locker auf einen Betrag von 1800 € im Monat. Natürlich +- Wohnortlage. Aber ein Mittelwert sollte dies mindestens wiederspiegeln. Wenn man nun noch gleichermaßen Investieren möchte wie die Innovationsstandskurve, müsste ein BGE schon bei 5000 € monatl. liegen um einen Ausgleich herzustellen. Das Wort Inflation lassen wir mal generell weg, da es nicht auf ein BGE anwendbar ist. Eine Inflation kann nur geschehen, wenn zuviel Angebot vorherrscht und keine Nachfrage besteht. Dadurch steigt und fällt die Währung gegen eine andere. Da wir mit heutiger Innovation nach Investition jeglichen Markt sättigen könnten, ist dieses Wort nur noch ein Scheinbild des Mangels den der Kapitalismus mit geplanter Obsoleszenz suggeriert. Es kann also keine Inflation oder Deflation mehr geben, da der Innovationsstand einen generellen Überfluss darstellt. Und nun gilt es daran eine Teilhabe zu bemessen, welche nicht nur ausreichend ist, sondern auch nachhaltig. Ein BGE muss also mit dem Rat ( nicht der Doktrin) herausgegeben werden, nur diese Unternehmen zu finanzieren, welche im Cradle to Cradle verfahren arbeiten. Zudem muss es den Rat geben, sich Energieautark zu machen. Denn sonst wird der Energiebedarf die Geldmenge des BGE wieder Monopolisieren. Daran würde auch eine Finanztrasaktionssteuer nichts ändern auf langer Sicht. Und gerade mit der Digitalisierung, welche einen enormen Energiebedarf hat.
Wenn diese Kriterien erfüllt sind, dann funktioniert das BGE optimal für jegliche Volkswirtschaft.

[merapi22]

Es haben ja schon kluge Köpfe, zB in der Schweiz ein BGE durchgerechnet, hier geht man von Umgerechnet 1800€ finanziert durch 0,3% Finanztransaktionssteuer aus. Auf Deutschland bezogen müssten es vermutlich 0,5-0,7% sein. Eine entsprechende Leistungssteuer auf Maschinen könnte dann für die Infrastruktur sorgen Individuelle Bildung, Straßen, Digitale Autobahnen etc.. die 0,irgendwas% fällt zB beim Hochfrequenzhandel (Kleinvieh macht ne ganze Menge Mist) keinem spürbar auf.  

0,3% Finanztransaktionssteuer hat der Philosoph Precht ins Gespräch gebracht!
Gestern hat das Susanne Wiest veröffentlicht:

"Susanne Wiest

So einfach und klar wie das Bedingungslose Grundeinkommen:
Die Mikrosteuer.
«Mit einer Mikrosteuer von wenigen Promille könnte auch noch das grosse Sozialwerk der AHV/IV später in ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle integriert werden», sagt Sigg.

Neue Volksinitiative: So soll dereinst das bedingungslose Grundeinkommen finanziert werden
Ende Jahr startet die Unterschriftensammlung für eine Finanzsteuer, die heutige Steuern ersetzen soll. Idee der Initianten ist eine Mikrosteuer, die auf sämtlichen bargeldlosen Zahlungen erhoben werden soll."
https://www.watson.ch/wirtschaft/schweiz/835695240-neue-mikrosteuer-wie-ein-bedingungsloses-grundeinkommen-finanziert-werden-soll?ub=100&ss=0&ut=0&sp=27&utm_av=A

[merapi22]

Ein BGE muss die Höhe haben jeden von seinen Bedürftigkeiten zu befreien um den Arbeitsbegriff im alten Sinne auszuhebeln.

Wenn man Miete/Hausbaukosten, Nahrung, Sozialversicherungsbeiträge, Mobilität, Kommunikation und Sonstiges zusammen rechnet, kommt man locker auf einen Betrag von 1800 € im Monat. Natürlich +- Wohnortlage. Aber ein Mittelwert sollte dies mindestens wiederspiegeln. Wenn man nun noch gleichermaßen Investieren möchte wie die Innovationsstandskurve, müsste ein BGE schon bei 5000 € monatl. liegen um einen Ausgleich herzustellen. Das Wort Inflation lassen wir mal generell weg, da es nicht auf ein BGE anwendbar ist. Eine Inflation kann nur geschehen, wenn zuviel Angebot vorherrscht und keine Nachfrage besteht. Dadurch steigt und fällt die Währung gegen eine andere. Da wir mit heutiger Innovation nach Investition jeglichen Markt sättigen könnten, ist dieses Wort nur noch ein Scheinbild des Mangels den der Kapitalismus mit geplanter Obsoleszenz suggeriert. Es kann also keine Inflation oder Deflation mehr geben, da der Innovationsstand einen generellen Überfluss darstellt. Und nun gilt es daran eine Teilhabe zu bemessen, welche nicht nur ausreichend ist, sondern auch nachhaltig. Ein BGE muss also mit dem Rat ( nicht der Doktrin) herausgegeben werden, nur diese Unternehmen zu finanzieren, welche im Cradle to Cradle verfahren arbeiten. Zudem muss es den Rat geben, sich Energieautark zu machen. Denn sonst wird der Energiebedarf die Geldmenge des BGE wieder Monopolisieren. Daran würde auch eine Finanztrasaktionssteuer nichts ändern auf langer Sicht. Und gerade mit der Digitalisierung, welche einen enormen Energiebedarf hat.
Wenn diese Kriterien erfüllt sind, dann funktioniert das BGE optimal für jegliche Volkswirtschaft.