Warum ist das Modell der Piratenpartei so wenig erfolgreich?

[Makoto]

Moin,

das Forum wirkt noch etwas fad, und regt nicht so wirklich zu einer Diskussion an. Daher gleich Mal ein Thema das man auch unter Befürwortern diskutieren könnte.

Immer wenn es um das BGE geht, lese/höre/sehe ich etwas von verschiedensten Modellen, aber nie das der Piratenpartei. Gerne kommt die Argumentation, bei "regulären Modellen", dass sie Krankenkasse/Rente etc. abschaffe, dass es auch nötig sei, und das BGE ja sowieso alles ersetzt. Andererseits sei dies ja sehr schade um dieses tolle System, welches man am liebsten mitnehmen würde.

Ja,.. Nun. dieses Modell erhält das paritätische System sogar, ist das nicht eigentlich toll? ALG kann man natürlich trotzdem ohne Gewissen in den Papierkorb schieben. Braucht man eben nicht mehr wirklich.

Einige Modelle seien auch "zu teuer" (wer das schreibt hat's meines Erachtens sowieso nichts begriffen  ), da wäre das relativ niedrig angesetzte Modell der Piraten ja gerade zu ein Paradies für alle neoliberalen Denker, könnte man meinen.

Eine saubere schrittweise Einführung gibt es bei den Piraten noch oben drauf. Ich habe anbei noch nie so nüchterne und sachliche Politiker im Tag gesehen wie die von der Piratenpartei... Das Modell selbst erscheint mir, grob betrachtet, äußerst realistisch bedacht worden zu sein. Erwarte ich zu viel? Sind die Skandale der Partei wirklich so ein Problem? Das Modell könnte man doch ganz nach Piratenmanier kopieren und verbreiten. Es ist ein guten Modell, wenn nicht sogar das Beste. Preise und BGE passen sich im Verlauf der Einführung sowieso an.

Womöglich ist diese unterrepräsentiertheit ja auch nur ein dämliches Gefühl von mir. Dann schaute ich nicht genau genug hin. Sollte jedoch nicht stören.


Schönen Tag der Arbeit übrigens. 

[merapi22]

Piraten stehen leider für kleine klare Ansage, sondern für Rumgeeier, was der eine sagt, widerspricht der nächste. 2016 haben sie zwar endlich das BGE fest ins Parteiprogramm aufgenommen, aber schon bei der Höhe kriegen die keine Zahl hin.

1000 plus Pflege/Krankenversicherung für Alle als Baiseinkommen wo alles anderen Einkommen oben auf kommen = Götz Werner
1000 plus P/KV Grundversicherung für alle auch Kinder = Herr Straubhaar
?.?.? Höhe = Piratenpartei!

Diese Formulierung ist dagegen super und so haben es auch die Grünen/TPD und andere Parteien im Proramm:

"Wir PIRATEN wollen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ein sanktionsfreies, modernes und zukunftsfähiges Sozialsystem einführen, in dem jeder Mensch so viel Geld bekommt, dass er davon ein menschenwürdiges Leben führen kann - auch wenn er keinen Job hat. Gerade in einer Gesellschaft, die immer stärker automatisiert und technisiert arbeitet, werden immer mehr Arbeiter durch Roboter, Computer und Maschinen ersetzt."
https://www.piratenpartei.de/2016/08/23/piraten-fordern-sofortigen-systemwechsel-bge-statt-hartz-iv/

Umsetzung:
Ab 1. 1. 2019 wird das BGE in Höhe von 1000 Euro plus P/KV vom Finanzamt an alle deutschen Staatsbürger und Ausländer mit 10 jähriger Aufenthaltsgenehmigung/Steuernummer ausbezahlt.
Dafür fallen alle bisherigen Sozialleistungen weg, wer einen höheren Bedarf durch Behinderung ec. hat, dem zahlt dies unbürokratisch die Krankenversicherung!

Diese Umsetzung sollte der kleinste gemeinsame Nenner aller BGE-Befürworter sein, egal welches BGE-Modell diese befürworten!

Das von den Piraten ist totales geeier, so kann man das BGE auf den Sankt Nimmerlein Tag verschieben:

"Unser Ziel ist es, das Grundeinkommen in unserer Gesellschaft mehrheitsfähig zu machen.
Dazu wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden. Aufgrund des rapiden technologischen Wandels muss innerhalb der nächsten Legislatur die Grundlage für eine Volksabstimmung über die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens geschaffen werden."
https://www.piratenpartei.de/mission/wahl-und-grundsatzprogramme/wahlprogramm-btw2017/arbeit-und-soziales/

Man stelle sich vor Otto von Bismarck hat 1889 unsere heute noch gültigen Sozialsysteme einfach von Oben eingeführt. Dagegen waren fast alle, selbst die SPD, denn diese seinen nicht finanzierbar und die Arbeiter würden durch den fehlenden Druck nur FAUL!

Der 1815 geborene Bismarck lag richtig, die Gegner waren klar falsch, aber was hat sich da heute verändert? Klar der Mensch ist zu dumm und jemand wie Bismarck fehlt heute, oder hat wie Elon Musk nicht die nötige Macht! Viele hoffen aus diesen Grund auf die Superintelligenz - die muss die Macht übernehmen und führt als erstes das UBI-BGE ein!

Wer sind die BGE-Gegner?
Alle die vom heutigen ungerechten System profitieren - hohe Beamte/Angestellte!
Also das sind nicht mal Unternehmer - die Linken bezeichnen die als Kapitalisten, aber Götz Werner ist für das BGE weil dieser und alle Unternehmer unendliche Bürokratie-Kosten haben: 

Bürokratiekosten für Unternehmer:
"Der Kostenanteil aufgrund Bundesrecht mache demnach unglaublich 45 Milliarden Euro aus.

Dabei handelt es sich um Verpflichtungen, Daten und sonstige Informationen für Behörden oder Dritte zu beschaffen, verfügbar zu halten oder zu übermitteln.
-- Statistisches Bundesamt Destatis

Bei ca. 3,7 Millionen Unternehmen in Deutschland wären das im Schnitt über 12.000 Euro pro Unternehmen im Jahr - allein druch Bundesrecht. "
https://buerokratieabbau.eu/journal/buerokratie-kostet-deutsche-wirtschaft-jaehrlich-45-milliarden-euro/

Piraten Kosten für Sozialhilfe dargelegt:
"Bürokratie/-kosten
Derzeit werden 153 Sozialleistungen von 44 verschiedenen Behörden ausgezahlt. Oft ist der Kontrollaufwand höher als die Förderung selbst. Allein die Arbeitsagentur und die Arbeitsgemeinschaften haben mehr als 115.000 Mitarbeiter - von denen aber nur eine Minderheit wirklich bei der Jobsuche hilft. Gleichzeitig fehlen dem Staat viele Mitarbeiter an anderen, wichtigen Stellen, etwa in den Jugendämtern, bei der Steuerfahndung oder der Bekämpfung der Schwarzarbeit. Hier könnte eine sinnvolle Aufgabenverteilung stattfinden.
Die Bürokratiekosten liegen bei einem Gesamtbudget der Sozialleistungen von etwas über 700Mrd. bei ca. 25Mrd. Man sollte sich bei der Bürokratieeinsparung auch keine Wunder erwarten. Also Quelle hab ich hier das statistische Jahrbuch. Links steht die Gesamtsumme. Bei der Aufsplitterung sind die Bürokratiekosten nicht mitgerechnet. Die Differenz davon sind Bürokratie."https://wiki.piratenpartei.de/Bedingungsloses_Grundeinkommen/Umsetzung

Hoffe das ich das objektiv und neutral dargelegt habe. Bin selber 2013 aus der Piratenpartei wegen den Geeier ausgetreten und nun Mitglied der Zukunftpartei: Transhumane Partei Deutschland

[merapi22]

Hier ein Diskussionsbeitrag aus einer Facebook Seite, eine Frau die immer sehr kritisch zum BGE war, aber bisher nicht als Troll aufgefallen ist:

>>>Corinna Schneider Die Piraten waren 2016 eh schon weg vom Fenster.

Ich fand sie von ihrem ganzen Ansatz her auch als keine Partei in der Berufstätige mitwirken konnten. Ist ja nett dieses "liquid ... hol mich der Teufel was" aber so kann faire Mitgliederbeteiligung nicht gehen. Wenn nur immer der in Diskussionen gewinnt der möglichst viel Zeit investieren kann dann - OK Leute, "Hartz Vier und der Tag gehört dir". So kann es nicht gehen das ist der Stil in dem die Bolschewiki die Menschewiki seinerzeit in St.Petersburg niedergekämpft haben.

Die Piraten halte ich in der deutschen Politik für vollständig irrelevant, ich bin froh dort wieder weg zu sein. Es gab dort keine politische Arbeit, es gab nur irgendwelche pseudo-technischen Abstimmungen. Nur liebe Leute ich komme zufällig aus der IT.

Und bin, wie viele andere mit ähnlicher Herkunft wie ich, dann ganz schnell laufen gegangen.

Das schlimmste was dann kam war Ponader. Ein Name wie ein Programm, ein Schmarotzer pur. "Hartz4 und ihr bezahlt es mir." NEIN, geh arbeiten du Honk, wenn du Parteivorsitz kannst dann kannst du auch arbeiten. ist doch nicht so schwer. Steh morgens halt auf und geh in die Schaffe und mache danach Politik. So muss ich es nämlich auch machen. So macht man es in anderen Parteien.

Was auch immer die Piraten über ein BGE denken, ich halte es für irrelevant.

Ich möchte eine solche Diskussion in einer Partei führen wo es zum einen eine Beteiligung im Bundestag gibt, zum anderen wirtschaftlichen Sachverstand.

Da ich seit langem FDP wähle wäre dies der Ort meine Wahl. Lassen wir es in einer Partei diskutieren die präsent ist."<<<

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Meine Antwort darauf:

Der Niedergang war geplant auf den Hamburger Parteitag, wo ein Bürokrat zum Chef gewählt wurde, der gut in die FDP passt, aber mit Freiheit und selbstbestimmten Leben absolut nichts zu tun hat.
Nach erfolgreichen Streit ist er zur FDP gewechselt wo er mithilft, dass alles so ungerecht belassen wird wie es ist.

Also mal im Ernst, wer bereit ist im Niedriglohnsektor zu arbeiten zu 80 bis 90% Höchststeuer dem ist nicht zu helfen.
Ist das nicht Originalton FDP - Herr Lamsdorf oder Genscher hat das mal gesagt!

Johannes Ponader hat gezeigt, das Politik nichts mit Privilegien zu tun hat, genau das was jetzt in Italien die 5 Sterne auch machen und 32,5% als stärkste Partei dafür geerntet haben.
Genau das waren die Piraten, überwinden des Obrigkeitsstaat wo nicht das zählt was Lobbys den Politikern vorgeben, sondern was das Beste für die Menschen ist!

Es geht jetzt um die BGE Umsetzung und in Italien wird das bald geschehen. 780 Euro plus Krankenversicherung für alle welche heute Sozialhilfe erhalten und zu wenig verdienen. Dies FREI von Bevormundung - Jobsuche, Niedriglohnangebote, das sorgt für Kaufkraft in der Fläche, wie es Herr Lindner formulierte.
Für DE wären es 1000 Euro plus P/KV, das fordert seit ewig Herr Götz Werner und auch er war früher in der FDP, ihn fehlte aber die Freiheit darum ist er ausgetreten!